Die LandesAStenKonferenz (LAK) Rheinland-Pfalz kritisiert die Entscheidung der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), den vom 38. Poolvernetzungstreffen des studentischen Akkreditierungspools gewählten studentischen Vertreter nicht in den Akkreditierungsrat zu entsenden.

Der Akkreditierungsrat stellt als beschlussfassendes Organ der „Stiftung zur Akkreditierung von Studiengängen in Deutschland“ die höchste Instanz im Akkreditierungswesen in Deutschland dar. Gemäß dem Gesetz zur Errichtung der Stiftung gehören dem Rat Personen aller unmittelbar durch Akkreditierung und Reakkreditierung betroffenen Statusgruppen an, darunter auch zwei Studierende.

Die studentischen Mitglieder des Akkreditierungsrates werden dem Gesetz nach durch die HRK bestellt. In der Vergangenheit folgte die Bestellung in der Regel dem Vorschlag des Poolvernetzungstreffens des studentischen Akkreditierungspools.

Der studentische Akkreditierungspool wird getragen von den Landeszusammenschlüssen der Studierendenschaften, den Bundesfachschaftentagungen und dem freien zusammenschluss von student*innenschaften (fzs). Dabei handelt es sich um die einzige bundesweit aktive studentische Fachkonferenz, die sich mit dem Thema Akkreditierung auseinandersetzt. Mit Blick auf die innere Verfasstheit der tragenden Organisationen ist der studentische Akkreditierungspool als bundesweit legitimierte Interessensvertretung zu bezeichnen.

Vor diesem Hintergrund kritisiert die LAK Rheinland-Pfalz das folgende Verhalten der HRK:

1. Die HRK lehnte den Vorschlag des Poolvernetzungstreffens für einen studentischen Vertreter ab.

2. Sie fragte ohne Rücksprache mit dem Studentischen Akkreditierungspool eine*n eigene*n studentische*n Kandidaten*in an, der*die gegenüber der eigenen Statusgruppe bundesweit nicht legitimiert ist.

3. Sie fragte eine Nominierung durch die Landesrektorenkonferenzen respektive durch die Hochschulen an.

Bereits in der Vergangenheit wurden Vorschläge des Poolvernetzungstreffens für studentische Vertreter*innen abgelehnt. Auch wenn die HRK das Recht zur Ernennung innehat, kann das wiederholte Ablehnen von den durch ihre Statusgruppe nominierten nur als undemokratisch betrachtet werden. Die Punkte 2 und 3 wirken erschwerend.

Weiterhin ist auch zu berücksichtigen, dass das European Quality Assurance Register mit Blick auf das derzeitige Bestellungsverfahren die Unabhängigkeit der Studierenden bereits angezweifelt hat. Somit muss auch das Verfahren bezüglich der Ernennung der studentischen Mitglieder im Akkreditierungsrat neu gestaltet werden.

Die LAK Rheinland-Pfalz fordert die HRK auf, der Nominierung des studentischen Akkreditierungspools für die Besetzung des Akkreditierungsrates zu folgen und zu einer konstruktiven und kommunikativen Zusammenarbeit zurückzukehren.

Außerdem fordert die LAK Rheinland-Pfalz die Landesrektorenkonferenzen und die Hochschulen dazu auf, zur Nominierung der studentischen Mitglieder des Akkreditierungsrates an den studentischen Akkreditierungspool zu verweisen. 

Position der LAK bezüglich des Konflikts zwischen HRK und Akkreditierungpool

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