Die rheinland-pfälzischen Studierendenschaften kritisieren das Vorgehen des
Ministers Prof. Dr. Wolf beim Hochschulzukunftsprogramm als intransparent
und ergebnislos.

Die Landesregierung hat mit dem Hochschulzukunftsprogramm im April 2017 einen
Prozess zur Weiterentwicklung der rheinland-pfälzischen Hochschullandschaft
angestoßen. Im April 2018 wurde der Bericht der einberufenen Expertenkommission
zur Evaluation der Hochschullandschaft vorgestellt. Der Bericht stellt fest, „dass die
Zahl der Studierenden mittelfristig zurückgehen wird, wenn Land und Hochschulen
keine entgegenwirkenden Maßnahmen ergreifen“[1]

Die zu ergreifenden Maßnahmen sollen durch eine Rahmenvereinbarung zwischen
Land und Hochschulen festgelegt werden. Zur Erarbeitung wurden Arbeitskreise
gegründet, die durch Hochschulleitungen und das Ministerium besetzt wurden. Hier
wird hinter verschlossenen Türen die Zukunft der rheinland-pfälzischen Hochschulen
ausgehandelt.

Die LandesAStenKonferenz (LAK) kritisiert dieses Vorgehen als landesweiter
Zusammenschluss der Studierendenschaften scharf. Der Prozess ist intransparent
gestaltet und konkrete Ergebnisse sind nicht erkennbar. Es herrscht Verständnis
dafür, dass der Aushandlungsprozess komplex ist, aber durch das momentane
Vorgehen wird aus Sicht der Studierenden der Hochschulstandort Rheinland-Pfalz
keine positive Trendwende erleben. So hat sich bei mehreren Gesprächen
mit dem Wissenschaftsminister kein klarer Plan des Ministeriums abgezeichnete.

Hierzu sagt Luca Wagner, Teil der Koordination der LAK:

„Wir fordern von Herrn Minister Prof. Dr. Wolf, die Studierenden bei der Erarbeitung
der Rahmenvereinbarung zu beteiligen. Mit 123.000 Studierenden sind wir die
deutlich größte Gruppe an den Hochschulen und sind unmittelbar von den
Auswirkungen betroffen. Zudem sind wir Experten in eigener Sache und wissen am
besten, wie Rheinland-Pfalz für Studierende attraktiv gemacht werden kann.
Wenn die Studierendenvertretungen lediglich vor vollendete Tatsachen gestellt
werden, erweckt dies den Eindruck einer Scheinbeteiligung.“

PDF: Pressemitteilung

Fußnote [1]
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (2018): Hochschulzukunftsprogramm RheinlandPfalz. (S.12):
https://mwwk.rlp.de/fileadmin/mbwwk/Service_Sonstiges/Hochschulzukunftsprogramm_Rheinland-Pfalz.pdf

Wissenschaftsminister gefährdet die Entwicklung der rheinland-pfälzischen Hochschulen

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